TRIPS

TRIPS,

 

Abkürzung für Agreement on Trade -Related Aspects of Intellectual Property Rights, [ə'griːmənt ɔn 'treɪdrɪ'leɪtɪd 'æspekts ɔf ɪntɪ'lektjuəl 'prɔpəti raɪts, englisch], Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum, internationales Abkommen, das als Anlage Bestandteil des am 15. 4. 1994 geschlossenen WTO-Übereinkommens ist und neben dem GATT und dem GATS den dritten Pfeiler im WTO-Regelsystem darstellt. Es verfolgt das Ziel, Verzerrungen und Behinderungen des internationalen Handels zu verringern und setzt hierzu Mindeststandards für den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum fest. So enthält es Normen hinsichtlich der Verfügbarkeit, des Umfangs sowie der Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums in den Bereichen Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, Marken, geographische Angaben, gewerbliche Muster und Modelle, Patente, Lay-out-Designs (Topographien) integrierter Schaltkreise sowie Schutz nicht offenbarter Informationen. Durch die Statuierung von Verfahrens- und Sanktionsnormen soll weiter sichergestellt werden, dass die normierten Rechte auch durchgesetzt werden können. Das Regelungsniveau entspricht europäischer Maßstäben, durch deren Internationalisierung Handelshemmnisse z. B. mit Entwicklungsländern beseitigt werden sollen, die durch Unterschiede im Schutzrechtsniveau auf dem Gebiet des geistigen Eigentums hervorgerufen werden. Bisher sind dem Abkommen bereits mehr als 100 Staaten, auch Deutschland, beigetreten.